Bundesbank-Vorstand: Regulierung von Bitcoins nur Frage der Zeit | heise online

Quelle: Bundesbank-Vorstand: Regulierung von Bitcoins nur Frage der Zeit | heise online

Unter dem Vorwand „Man muss die Leute doch vor sich selbst schützen!“ wird wieder eine gute Sache kaputt gemacht, nur um Branchen zu schützen. Geschäfte an der Terminbörse sind mindestens genau so gefährlich wie Bitcoin-Trading – aber die Banken verdienen ja daran mit. Dann muss natürlich niemand geschützt werden. So hat man schon mit Uber (das an sich eine tolle Idee ist und in anderen Ländern perfekt funktioniert) eine neue Technologie, die fast nur Vorteile hat, im Ansatz erstickt. Und darum zahlen wir Deppen weiterhin 20€ für ein paar Meter mit dem Taxi.

Große Koalition zu Klimaschutz: Union und SPD wollen Ziel 2020 aufgeben – SPIEGEL ONLINE

Es war einer der Jamaika-Knackpunkte – nun haben Union und SPD das deutsche Klimaschutzziel gleich zu Beginn der Koalitionsgespräche gekippt. Eine Verringerung des CO2-Ausstoßes um 40 Prozent bis 2020 sei unerreichbar.

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Pharisäertum erklärt:

„USA erklären Austritt aus Pariser Klimaabkommen.“

 

„Union und SPD wollen Klimaziele aufgeben.“

Sowas kann man sich nicht ausdenken…

Die Selbstzensur des Zensurministers – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM

Von Joachim Steinhöfel. Der Erfinder des neudeutschen Zensurgesetzes namens NetzDG, Justizminister Heiko Maas, bezeichnete Thilo Sarrazin in einem Tweet vor einigen Jahren als

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Die Geister, die ich rief… Formvollendeter kann man sich kaum ins Bein schießen. Herr Maas operiert also mit „Hass und Hetze“ gegen unliebsame Parteikollegen – zum Glück schützt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz Herrn Sarrazin vor der Hetze des Bundesjustizministers. Da sich die Schlinge am eigenen Hals immer enger anfühlt, warte ich auf das aufheulen von Heiko und SPD – die jetzt allerdings wirklich besser ganz ruhig wären.

Grüne und FDP fordern Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes | heise online

Quelle: Grüne und FDP fordern Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes | heise online

Frau Nahles zeigt, wes Geistes Kind sie ist. Die SPD hat mit der einstigen Arbeiterpartei nichts mehr zu tun. Wer dieses Gesetz verteidigt, befürwortet Zensur. Zensur befürwortet, wer etwas zu verbergen hat. Das trifft natürlich auf viele Parteien zu, aber am meisten auf die, denen gerade die Felle davon schwimmen. Schlauer wäre es, einmal Ursachenforschung zu betreiben und nicht an Symptomen (sprich: Feedback im Internet) herumzudillettieren.

Gabriel im Bericht aus Berlin: Panzerdeal unabhängig von Yücel-Freilassung | tagesschau.de

Minister Gabriel hat erneut Spekulationen zurückgewiesen, die Freilassung des „Welt“-Journalisten Yücel aus türkischer Haft sei an einen Waffendeal gebunden. Im Bericht aus Berlin sagte er, Lieferungen zum Minenschutz von türkischen Panzern zu prüfen – jedoch nur für den Kampf gegen den IS.

Quelle: Gabriel im Bericht aus Berlin: Panzerdeal unabhängig von Yücel-Freilassung | tagesschau.de

Die Türkei beklagt sich mittlerweile, dass der Minenschutz an den Panzern zu aufwendig abzumontieren ist, wenn man mal wieder kurz Kurden umbringen gehen will. Da muss was getan werden bei Krauss-Maffei Wegmann. Gabriel schlug als Lösung vor, die Türkei solle doch einfach nochmal die selbe Anzahl Leos ohne Minenschutz bestellen. Dann könnten sie mit Kurden-Leos und IS-Leos flexibler auf Bedrohungen reagieren.